Zuschussmodell

 

zuschussmodell kinderDie Gemeinde Aldersbach
unterstützt Sie beim
Erwerb von Bauland
mit Zuschüssen
zum Kindergartenbeitrag
sowie mit einem
Babysparbuch.


Initiative "Familienfreundliche Gemeinde"; Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen zum Kindergartenbeitrag sowie Nachlass für Bauplatzkäufer mit Kindern (Kinderbonus) und Festlegung eines Babysparbuches

 

  

I. Nachlass für Bauplatzkäufer mit Kindernzukunft familie


Richtlinien für die Gewährung
von Zuschüssen der Gemeinde Aldersbach an junge Familien zum Bau von eigengenutzten Familienheimen in den Baugebieten „Schwaig III“, "Schwaig V", "Moos" und "St. Peter" (Deckblatt Nr. 9, Parzellen 2 und 3) in Aldersbach sowie "Hofäcker-Reinold" in Pörndorf und "Walchsing-Nord" und "Walchsing-West" in Walchsing und "Rotterfeld" in Kriestorf.


Allgemeines

Die Gemeinde Aldersbach fördert den Bau eigengenutzter Familienheime mit einem Zuschuss. Die gemeindlichen Zuschüsse sindkeine öffentlichen Mittel im Sinne von § 6 des Zweiten Wohnungsbaugesetzes (II. WoBauG). Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung eines Zuschusses besteht nicht.

 
1. Gegenstand der Förderung


Gefördert wird der Neubau eines eigengenutzten Familienheimes. Die Eigennutzung des Gebäudes muss mindestens die Hälfte der Wohnfläche betragen. Dies gilt nur auf einem von der Gemeinde erworbenen Grundstück.

Das zu fördernde Objekt muss innerhalb der gemeindlichen Baugebiete – derzeit:

 

Schwaig III",

 

"Schwaig V",

 

„Schwaig VII“,

 

„Schwaig VIII“,

 

"Moos" und

 

"St. Peter" (Deckblatt Nr. 9, Parzellen 2 und 3) in Aldersbach

 

sowie "Hofäcker-Reinold in Pörndorf und

 

"Walchsing-Nord" und

 

"Walchsing-West"

 

„Oberes Feld“ in Walchsing

 

"Rotterfeld" in Kriestorf

 

- liegen und vom Antragsteller ab Bezugsfertigkeit für einen Zeitraum von zehn Jahren mit Hauptwohnsitz genutzt werden. Als Zeitpunkt der Bezugsfertigkeit rechnet der Tag der Anmeldung bei der Meldebehörde.

 

2. Allgemeine Voraussetzungen

Die Belastung des Förderungsobjektes muss für den künftigen Eigentümer auf Dauer tragbar sein.


3. Zuwendungsempfänger

 

3.1.      Antragsberechtigt ist jede natürliche Person als Bauherr/Bauherrin eines Wohnobjekts, welches er/sie selbst als Wohneigentum nutzt.

 

3.2.      Juristische Personen und Bauträger sind von einer Förderung ausgeschlossen. Der Erwerb von privaten Baugrundstücken oder Eigentumswohnungen wird nicht gefördert.

 

4. Höhe des Zuschusses

 

4.1.      Grundförderung

Eine Grundförderung wird nicht gewährt.

 

4.2.      Kinderzulage

Für jedes Kind (leibliches und Adoptivkind) das zum Zeitpunkt des Ersterwerbs des geförderten Objekts im Haushalt des Antragsberechtigten seinen Hauptwohnsitz anmeldet, wird ein einmaliger Zuschuss in Höhe von 2.500,00 € gewährt. Berücksichtigt werden Kinder, die das 16. Lebensjahr bei der Anmeldung im Meldeamt der Gemeinde Aldersbach noch nicht vollendet haben.

 

Ergänzungsförderung: Zudem wird für jedes weitere Kind, das innerhalb von 2 Jahren nach Anmeldung des Antragstellers geboren oder adoptiert wird, dauerhaft in diesem Haushalt lebt und entsprechend melderechtlich mit Hauptwohnsitzt erfasst ist, ein einmaliger Zuschuss in Höhe von 2.500,00 € gewährt. Die Laufzeit ist abhängig von der gemeindlichen finanziellen Haushaltssituation.

Insgesamt darf die Kinderzulage einschließlich Ergänzungsförderung einen Betrag von 10.000,00 € nicht überschreiten.

 

4.3.      Ausschluss

Die Zuschussregelung nach Ziffer 4.2. kann nur einmal in Anspruch genommen werden und ist – was einen Objektwechsel betrifft – übertragbar.

 

5. Rückforderung der Zuwendung

Die Gemeinde Aldersbach ist berechtigt, die Bewilligung zu widerrufen, wenn der Zuschussnehmer innerhalb des 10-Jahres-Zeitraumes

 

            a)         gegen die Richtlinien dieses Programms verstößt

 

            b)         das geförderte Objekt vermietet oder verkauft,

 

            c)         das geförderte Objekt nicht mehr mit Hauptwohnsitz bewohnt,

 

            d)         den Zuschuss für den vorgesehenen Zweck nicht oder nicht in voller

 

                        Höhe verwendet hat.

Der Widerruf kann rückwirkend zum Zeitpunkt des Eintritts des Widerrufsgrundes erfolgen. Mit dem Widerruf wird der Zuschuss mit sofortiger Wirkung zur Rückzahlung fällig und ist ab dem Zeitpunkt des Widerrufsgrundes in Höhe von 8 v. H. jährlich zu verzinsen.

 

6. Vorzeitige Ablösung

6.1.      Der Zuschussnehmer kann den Baukostenzuschuss jederzeit zurückzahlen. Die Bindungen nach diesen Richtlinien erlöschen mit dem Tag der Rückzahlung.

6.2.      Wird das geförderte Objekt aus einem Grund wieder verkauft, den der Zuschussnehmer nicht zu vertreten hat (z. B. Verlust des Arbeitsplatzes usw.), kann die Rückzahlung nach Nr. 6.1. entsprechend dem Zeitraum, in dem der Zuschussnehmer und seine Familie in dem geförderten Objekt gewohnt haben, gemindert werden. Die Entscheidung über eine Minderung fällt die Gemeinde Aldersbach auf Antrag des Zuschussnehmers.

 

7. Verfahren

7.1.      Antrag/Auszahlung

Der Antrag ist schriftlich bei der Gemeinde Aldersbach zu stellen. Dieser muss spätestens ein Jahr nach der Anmeldung des jeweiligen Kindes bei der Gemeinde eingereicht werden. Die Gemeinde entscheidet nach Eingang des Antrags über die Bewilligung und Auszahlung der Mittel. Dabei wird überprüft, ob die Fördervoraussetzungen gegeben und ausreichend Mittel vorhanden sind.

7.2.      Auflagen

Im Kaufvertrag können Auflagen und Bedingungen für die Gewährung des Zuschusses festgelegt werden.


7.3.      Vorrang

Die Zuschüsse werden unter dem Vorbehalt ausreichender Mittel gewährt.


8.         Inkrafttreten    

Die Richtlinien (1. Änderung) treten zum 01. Januar 2012 in Kraft.

II. Zuschuss zum Kindergartenbeitrag
 

Zur Förderung der beiden Kindergärten der Gemeinde Aldersbach übernimmt die Gemeinde Aldersbach ab dem nächsten (Kindergartenjahr 2008/2009 = 01.09.2008) teilweise die Elternbeiträge:

Diese Förderung gilt nur, wenn das Kind einen Kindergarten der Gemeinde Aldersbach besucht und mindestens ein Erziehungsberechtigter und das Kind selbst mit einzigem Wohnsitz in Aldersbach gemeldet sind.

Eine Staffelung des Elternanteils wird beibehalten.

Die Kostenübernahme wird längstens für 1 Kindergartenjahr ausgesprochen.

Die Auszahlung erfolgt ab dem nächsten Kindergartenjahr (01.09.2008).

Die Kindergartenleitung wird die Anträge auf Auszahlung des Gemeindeanteils an die Eltern aushändigen und gesammelt wieder an uns zurückgeben.

Für die Fälle, bei denen der Kindergartenbeitrag bereits durch den Träger der Jugendhilfe übernommen wurde, entfällt der Gemeindeanteil.

Die Auszahlung erfolgt monatlich direkt an die Träger, die Katholische Pfarrkirchenstiftung Aldersbach bzw. Walchsing.

Bürgermeister Schwarz führte am Beispiel des Kindergartenjahres 2007/2008 die demnach geltenden Anteile auf:

Beispiel:

Aldersbach und Walchsing haben gleiche Elternbeiträge!

Buchungszeit

Elternbeitrag   in Euro

Elternanteil   in Euro

Gemeindeanteil   in Euro

3-4 Stunden

60

10

50

4-5 Stunden

66

16

50

5-6 Stunden

72

22

50

6-7 Stunden

78

28

50

Bei derzeit 68 Kinder im Kindergarten Aldersbach und 41 Kinder im Kindergarten Walchsing liegt der zu zahlende Gemeindeanteil bei 5.450,00 € pro Monat.

Für 12 Monate also ein Betrag von 65.400,00 Euro.

III. Baby-Sparbuch

Die Gemeinde Aldersbach beabsichtigt als "Familienfreundliche Gemeinde" das "BABY-SPARBUCH" einzuführen.

 

Dabei ist geplant folgende Staffelung durchzuführen:

 

  1. Kind 100,00 Euro
  2. Kind 250,00 Euro
  3. Kind 500,00 Euro
  4. Kind 750,00 Euro
  5. Kind 1.000,00 Euro

 

Voraussetzung ist, dass Mutter und Kind zum Zeitpunkt der Geburt den Hauptwohnsitz in Aldersbach haben.